Jura-Basics

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Das Europarecht gewinnt im Jura-Studium und mithin im Jura-Examen immer mehr an Bedeutung. Die Grundfreiheiten des AEUV und ihre Durchsetzung sind zumindest in ihren Grundzügen Pflichtfachstoff für dich, wenn du deine Jura-Klausuren und/ oder dein Examen erfolgreich meistern willst. Erst vor ein paar Wochen haben wir uns hier auf dem Kanal mit der Warenverkehrsfreiheit und der dazu entwickelten »Dassonville-Formel« beschäftigt. In diesem Video erkläre ich dir, was es mit dem »Cassis-de-Dijon«-Urteil auf sich hat und wie die »Cassis-Formel« im Gefüge von Art. 36 AEUV funktioniert.

Gesetzliche Systematik:

Anforderungsprofil:

Die Grundfreiheiten des AEUV und ihre Durchsetzung sind gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 11 JAG NRW lediglich »im Überblick« Pflichtfachstoff. Soweit Kenntnisse »im Überblick« verlangt werden, müssen einem Prüfling lediglich die gesetzliche Systematik, die wesentlichen Normen und Rechtsinstitute ohne vertiefte Kenntnisse von Rechtsprechung und Literatur bekannt sein, § 11 Abs. 4 JAG NRW. Grundkenntnisse rund um die Dassonville-Formel werden jedoch vorausgesetzt.

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Dassonville-Formel:

Bis heute ist Ausgangspunkt der Prüfung, ob eine Maßnahme gleicher Wirkung im Sinne des Art. 34 AEUV getroffen wurde, die weite »Dassonville-Formel«. Nach der Dassonville-Formel ist eine Maßnahme gleicher Wirkung eine solche, die unmittelbar, mittelbar, tatsächlich...